Uhren und Schmuck Ursula Bänisch

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Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

1. Allgemeines/Vertragsabschluß

1.1. Kaufverträge kommen erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung oder die
Annahme der versandten Ware durch den Kunden zustande.

1.2. Übertragungen von Rechten und Pflichten aus dem Kaufvertrag bedürfen der
schriftlichen Zustimmung.

2. Preise und Zahlungsbedingungen

2.1. Alle Preise sind freibleibend und unverbindlich. Änderungen und Irrtümer
vorbehalten.

2.2. Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung
oder Auftragsbestätigung.

2.3. Unsere Preise verstehen sich einschließlich 7 % (Münzen, Banknoten) bzw.
16 % (Uhren, Schmuck) Mehrwertsteuer.

2.4. Der Versand unserer Waren erfolgt in der Regel per Nachnahme oder Voraus-
kasse, bei Stammkunden auf Rechnung. Unsere Rechnungen sind sofort fällig und
netto ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der
Verkäufer über den Betrag verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzugs sind wir
berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Bundesbank-
diskontsatz zu berechnen. Schecks werden nur nach Vereinbarung und erfüllungs-
halber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlieferung als Zahlung.

2.5. Nimmt der Käufer die verkaufte Ware nicht ab, so sind wir berechtigt,
wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 10% des Kaufpreises als pauschalierten
Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen.

2.6. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit sein
Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Eine Aufrechnung
des Käufers ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche des
Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt.

3. Lieferung

4.1. Teillieferungen gelten für Zahlungsverpflichtungen, Gefahrenübergang und
Gewährleistungspflichten als selbständige Lieferungen.

4.2. Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma
können wir nach unserem Ermessen bestimmen, sofern der Besteller keine
ausdrücklichen Weisungen gibt.

4.3. Mit der Übergabe der Liefergegenstände an den Käufer geht die Gefahr auf
den Besteller über. Der Käufer hat sowohl offensichtliche wie auch eventuell
festgestellte Transportschäden dem Übergebenden sofort zu rügen und
anschließend dem Verkäufer mitzuteilen, um Ansprüche gegenüber
dem Verkäufer geltend machen zu können.

4. Widerrufsrecht

4.1. Dem Verbraucher steht ein Widerrufsrecht zu. Nach Maßgabe des
Fernabsatzgesetzes hat er innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der
Ware die Möglichkeit. Den Vertrag ohne Begründung zu widerrufen. Der
Widerruf kann schriftlich oder durch Rücksendung der originalverpackten
Ware erfolgen; zu Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung
an den Absender. Bei einem Warenwert unter 40 € trägt der
Verbraucher die Rücksendekosten.

5. Eigentumsvorbehalt

5.1. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen
Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen
(Zinsen usw.) vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers sind wir berechtigt,
die Kaufsache zurückzuverlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der
Vorbehaltssache liegt kein Rücktritt vom Vertrag.

1.2. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Besteller
unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

6. Gewährleistung/Haftungsausschluß

6.1. Wir gewährleisten für eine Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum, daß die
Liefergegenstände frei von Fehlern sind (Uhren und Schmuck). Eine Haftung für
normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Gebrauchte Waren sowie Münzen und
Banknoten werden ohne Gewährleistung verkauft. Die Beschreibung von Münzen
und Banknoten erfolgt nach bestem Wissen und Gewissen. Bei berechtigten
Mängeln in der Qualität von Münzen und Banknoten erfolgt Preisminderung,
Umtausch oder Rücknahme. Lots aller Art sind grundsätzlich vom
Umtausch ausgeschlossen (Austauschgefahr).

6.2. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch zehn Tage nach
Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle
Mängelansprüche ausgeschlossen. Im kaufmännischen Verkehr gelten
ergänzend die §§ 377, 387 HGB.

7. Kundendaten

7.1. Die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes werden eingehalten.

8. Gerichtsstand

8.1. Gerichtsstand ist Göppingen

Göppingen, den 1.10.2002

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Uhren und Schmuck Ursula Bänisch
Inh. Jürgen Braungart
Hauptstr. 20
73033 Göppingen

		Uhren und Schmuck Ursula Bänisch Inhaber: Jürgen Braungart e.K. Hauptstrasse 20 - 73033 Göppingen Tel: 0 71 61 / 6 82 62 - info@sub-gp.de

		SUB-GP.de Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen 1. Allgemeines/Vertragsabschluß 1.1. Kaufverträge kommen erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung oder die Annahme der versandten Ware durch den Kunden zustande. 1.2. Übertragungen von Rechten und Pflichten aus dem Kaufvertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung. 2. Preise und Zahlungsbedingungen 2.1. Alle Preise sind freibleibend und unverbindlich. Änderungen und Irrtümer vorbehalten. 2.2. Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung oder Auftragsbestätigung. 2.3. Unsere Preise verstehen sich einschließlich 7 % (Münzen, Banknoten) bzw. 16 % (Uhren, Schmuck) Mehrwertsteuer. 2.4. Der Versand unserer Waren erfolgt in der Regel per Nachnahme oder Voraus- kasse, bei Stammkunden auf Rechnung. Unsere Rechnungen sind sofort fällig und netto ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzugs sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Bundesbank- diskontsatz zu berechnen. Schecks werden nur nach Vereinbarung und erfüllungs- halber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlieferung als Zahlung. 2.5. Nimmt der Käufer die verkaufte Ware nicht ab, so sind wir berechtigt, wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 10% des Kaufpreises als pauschalierten Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen. 2.6. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Eine Aufrechnung des Käufers ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt. 3. Lieferung 4.1. Teillieferungen gelten für Zahlungsverpflichtungen, Gefahrenübergang und Gewährleistungspflichten als selbständige Lieferungen. 4.2. Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma können wir nach unserem Ermessen bestimmen, sofern der Besteller keine ausdrücklichen Weisungen gibt. 4.3. Mit der Übergabe der Liefergegenstände an den Käufer geht die Gefahr auf den Besteller über. Der Käufer hat sowohl offensichtliche wie auch eventuell festgestellte Transportschäden dem Übergebenden sofort zu rügen und anschließend dem Verkäufer mitzuteilen, um Ansprüche gegenüber dem Verkäufer geltend machen zu können. 4. Widerrufsrecht 4.1. Dem Verbraucher steht ein Widerrufsrecht zu. Nach Maßgabe des Fernabsatzgesetzes hat er innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware die Möglichkeit. Den Vertrag ohne Begründung zu widerrufen. Der Widerruf kann schriftlich oder durch Rücksendung der originalverpackten Ware erfolgen; zu Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an den Absender. Bei einem Warenwert unter 40 € trägt der Verbraucher die Rücksendekosten. 5. Eigentumsvorbehalt 5.1. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (Zinsen usw.) vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt kein Rücktritt vom Vertrag. 1.2. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. 6. Gewährleistung/Haftungsausschluß 6.1. Wir gewährleisten für eine Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum, daß die Liefergegenstände frei von Fehlern sind (Uhren und Schmuck). Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Gebrauchte Waren sowie Münzen und Banknoten werden ohne Gewährleistung verkauft. Die Beschreibung von Münzen und Banknoten erfolgt nach bestem Wissen und Gewissen. Bei berechtigten Mängeln in der Qualität von Münzen und Banknoten erfolgt Preisminderung, Umtausch oder Rücknahme. Lots aller Art sind grundsätzlich vom Umtausch ausgeschlossen (Austauschgefahr). 6.2. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch zehn Tage nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen. Im kaufmännischen Verkehr gelten ergänzend die §§ 377, 387 HGB. 7. Kundendaten 7.1. Die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes werden eingehalten. 8. Gerichtsstand 8.1. Gerichtsstand ist Göppingen Göppingen, den 1.10.2002 SUB-GP.de Uhren und Schmuck Ursula Bänisch Inh. Jürgen Braungart Hauptstr. 20 73033 Göppingen